| Bolivarianische Misiones |
 Die Bolivarianischen Missionen sind eine Reihe von Programmen, die v. a. der Armutsbekämpfung und der sozialen Sicherheit der Bevölkerung, aber auch anderen Zielen dienen. Sie wurden von der Regierung des venezuelanischen Präsidenten Hugo Chávez nach seiner Wahl im Jahr 1998 gestartet und sind nach Simon Bolivar, dem Befreier Südamerikas benannt. Die Botschaft von Venezuela in Österreich präsentierte bei einer Veranstaltung im Cafe 7Stern, einen Überblick über die Programme und Misiones in Venezuela. Vorher waren Sozialprogramme, die der armen Bevölkerung zugute kommen, praktisch nicht mehr vorhanden. Zwar wurde der Aufbau einer kostenlosen Gesundheitsversorgung, eines allgemeinen Schulsystems sowie eine aktive Beschäftigungspolitik schon während der sogenannten Goldnen Jahre (1973-1983) des Erdölbooms versucht. Allerdings führten Korruption und Klientelismus dazu, dass ein großer Teil der armen Bevölkerung hiervon nicht profitieren konnte. Mit dem Verfall des Erdölpreises in den 80er Jahren geriet Venezuela in eine schwere Wirtschaftskrise und war auf Hilfe des Internationalen Währungsfonds angewiesen. Dieser verlangte im Rahmen seiner Strukturanpassungsprogramme erhebliche Einschnitte in den Sozialausgaben, die in den folgenden Jahren stark zurückgefahren wurden. Erste Sozialprogramme, die u. a. eine kostenlose Gesundheitsversorgung vorsahen, initiierte Hugo Chávez unter dem Namen Plan Bolivar 2000 bereits im Februar 1999. Positive Effekte waren zwar spürbar, aber sie erreichten immer noch nicht die Masse der Marginalisierten, v.a. wegen des Unwillens und des passiven Widerstandes der althergebrachten Institutionen. Unter anderem als Reaktion auf die Verabschiedung von Gesetzen zur Einführung von Sozialprogrammen im Jahr 2001 startete die Opposition eine Welle von Angriffen auf die Regierung Chávez, die bis Mitte 2003 dauerten. Erst danach begann die Regierung, die Sozialprogramme zu reorganisieren, die jetzt als Misiónes bezeichnet wurden, weil versucht werden soll, innerhalb von sehr kurzer Zeit einen möglichst großen Effekt zu erzielen. Hierbei stützt sich die Regierung verstärkt auf soziale Bewegungen in den Armenvierteln. Viele Ausgaben wurden auch direkt vom staatlichen Erdölkonzern PDVSA finanziert und die Gesundheitsversorgung der Armenviertel wurde zum großen Teil von cubanischen Ärzten übernommen, weil sich die meisten venezuelanischen Ärzte weigerten, dort tätig zu werden. Der Aufbau neuer Strukturen und Institutionen für bestimmte Aufgaben wurde auch deswegen durchgeführt, um den passiven Widerstand in den Ministerien, die immer noch von Oppositionsanhängern durchsetzt sind, zu umgehen. Das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland schreibt über die Misiones in ihrer Länderbeschreibung über Venezuela, dass „Die Regierung die Verminderung der Arbeitslosigkeit und andere wirtschaftliche, soziale und erziehungspolitische Aufgaben mit Hilfe von präsidialen Sonderprogrammen (misiones) anzugehen versucht, die ausserhalb der herkömmlichen Wege schnelle Resultate erreichen sollen. Die misiones werden weitgehend ausserhalb des Staatshaushaltes unter Einsatz von Sondererträgen aus der Erdölwirtschaft finanziert und unter Mitwirkung der Behörden und des Militärs umgesetzt. Die bekanntesten sind die „Misión Robinson“ (Alphabetisierung), „Barrio Adentro“ (Gesundheitsfürsorge in Armenvierteln) und „Vuelvan Caras“ (Arbeitsförderung). Ihr volkswirtschaftlicher Wert ist schwer messbar, politisch sind sie jedoch zweifellos ein Erfolg für Präsident Chavez.“ |